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   LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02   

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https://dejure.org/2005,27607
LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02 (https://dejure.org/2005,27607)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07.06.2005 - L 17 U 44/02 (https://dejure.org/2005,27607)
LSG Bayern, Entscheidung vom 07. Juni 2005 - L 17 U 44/02 (https://dejure.org/2005,27607)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass eines Berichtigungsbescheids über Beitragsnachforderungen wegen der Arbeitnehmereigenschaft von eingesetzten "Subunternehmern"; Berechtigung zur Feststellung des Versichertenstatus; Maßgeblichkeit des Gesamtbilds der Arbeitsleistung hinsichtlich der Abgrenzung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 20.05.1996 - 1 BvR 21/96

    Bestimmtheitsgrundsatz: Beschäftigungsverhältnis i.S. von § 7 Abs. 1 SGB IV

    Auszug aus LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02
    Das Bundesverfassungsgericht hat einen Verstoß des § 7 SGB IV gegen das verfassungsrechtliche Bestimmtheitsgebot verneint und die Kennzeichnung einer Beschäftigung nach den in Rechtsprechung und Literatur festgelegten Merkmalen sowie dem Gesamtbild des Sachverhalts im Einzelfall gebilligt (BVerfG SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
  • BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R

    Ausbeiner - Versicherungspflicht - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02
    Das BSG hat hierzu eine umfangreiche Rechtsprechung entwickelt (vgl. BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 mwN).
  • LSG Bayern, 25.06.2003 - L 17 U 203/02

    Bestehen einer Beitragspflicht zur gesetzlichen Unfallversicherung für eine

    Auszug aus LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02
    Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung, der der Senat folgt (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 25.06.2003, Az: L 17 U 203/02, NZA 2004, 86 [Kurzwiedergabe], iuris Nr KSREO 37261222), spricht mehr für als gegen die Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses der AZ zum Kläger.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2003 - L 17 U 54/02

    Bestehen oder Nichtbestehen von Versicherungspflicht in gesetzlicher

    Auszug aus LSG Bayern, 07.06.2005 - L 17 U 44/02
    Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung, der der Senat folgt (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 25.06.2003, Az: L 17 U 203/02, NZA 2004, 86 [Kurzwiedergabe], iuris Nr KSREO 37261222), spricht mehr für als gegen die Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses der AZ zum Kläger.
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